AGB

1. Geltungsbereich

1.1. Die vorliegenden allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten in der jeweils aktuellen Version für sämtliche Warenlieferungen von AGP Schweiz. Diese ist berechtigt, diese allgemeinen Verkaufsbedingungen nach eigenem Ermessen zu überarbeiten und zu ändern. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, bei AGP Schweiz ein Exemplar der aktuell gültigen allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen zu verlangen.

1.2. Abweichungen von diesen allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen sind nur in schriftlicher Form gültig. Entgegenstehende allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen eines Kunden gelten auch dann nicht, wenn AGP Schweiz im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.

1.3. Sollten einzelne Klauseln dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen ganz oder teilweise ungültig sein, so berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile solcher Klauseln nicht.

2. Verkaufsunterlagen und Vertragsabschluss

2.1. Die von AGP Schweiz abgegebenen Verkaufsunterlagen sowie die technischen Beschriebe sind, vorbehältlich einer anderslautenden schriftlichen Zusage, nicht verbindlich.

2.2. Sofern AGP Schweiz mündliche oder schriftliche Bestellungen eines Kunden nicht innert fünf Tagen nach Bestellungseingang schriftlich ablehnt oder abändert, ist über die bestellten Waren ein Kaufvertrag zustande gekommen.

2.3. Falls AGP Schweiz auf eine Bestellung eines Kunden mit einer abweichenden Lieferofferte antwortet, muss der Kunde diese innert fünf Tagen schriftlich ablehnen, andernfalls die geänderte Offerte als genehmigt gilt.

3. Preise

3.1. Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich die Preise von AGP Schweiz Neto ab dem jeweiligen Lager- resp. Herstellungsort und ohne Verpackungs- und Transportkosten sowie gesetzlichen Steuern.

3.2. Alle Fracht-, Versicherungs-, Bewilligungs- und Beurkundungskosten gehen zu Lasten des Kunden. Zusätzlich bezahlt der Kunde sämtliche Steuern, Gebühren, Zölle und sonstige Abgaben, welche im Rahmen der Erfüllung dieses Vertrages erhoben werden. Soweit derartige Abgaben von AGP Schweiz bezogen werden, hat sie der Kunde auf erste Anforderung hin zurück zu erstatten.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Soweit nicht anders vereinbart, sind sämtliche Zahlungen des Kunden am Schweizer Sitz von AGP Schweiz in Schweizer Franken zu bezahlen.

4.2. Die Kaufpreisanforderungen von AGP Schweiz werden innerhalb von10 Tagen nach Auslieferung der Waren fällig.

4.3. Sofern der Kunde diese Zahlungsfrist nicht einhält, ist AGP Schweiz ohne Weiteres berechtigt, auf den ausstehenden Beträgen Verzugszinsen in Höhe des aktuellen Kleinkreditzinsatzes, mindestens aber 5% p.A. zu verlangen.

4.4. AGP Schweiz behält sich vor, von einem säumigen Kunden einen die Höhe der Verzugszinse übersteigenden Schaden zusätzlich als Schadenersatzforderung geltend zu machen. Ausserdem erhebt AGP Schweiz gegenüber säumigen Zahlern Mahngebühren von:

CHF 20.-bei einem Rechnungsbetrag bis CHF1’000.-
CHF 50.- bei einem Rechungsbetrag über CHF1’000.-

4.5. Sofern der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Rückstand gerät, ist AGP Schweiz berechtigt, die Warenauslieferung solange zu sistieren, bis der Ausstand beglichen ist.

4.6. AGP Schweiz ist berechtigt, sämtliche Forderungen, welche der Kunde AGP Schweiz gegenüber erhebt, mit den AGP Schweiz zustehenden Zahlungsansprüchen zu verrechnen. Der Kunde darf seine Zahlungsverpflichtungen nur mit solchen Forderungen verrechnen, welche von AGP Schweiz anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

4.7. Bei Zahlungsverzug sowie bei begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, ist AGP Schweiz berechtigt, sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen und die Auslieferung von noch nicht vollständig bezahlten Waren von entsprechenden Vorauszahlungen abhängig zu machen.

5. Lieferfristen

5.1. AGP Schweiz sichert dem Kunden eine speditive und beförderliche Auftragsabwicklung zu. Infolge der Abhängigkeit von 3. ist es AGP Schweiz nicht möglich, verbindliche Lieferfristen zuzusichern.

5.2. Zusagen über Lieferfristen oder Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie von AGP Schweiz schriftlich bestätigt worden sind. In diesem Falle gilt die vereinbarte Lieferfrist als eingehalten, wenn die Waren innerhalb der Frist am Herstellungs- oder Lagerort zur Auslieferung bereit sind.

5.3. Soweit die Lieferfrist nicht eingehalten werden kann, weil einer der folgenden Gründe vorliegt, so verlängert sich die Lieferfrist um eine angemessene Zeitdauer:
a) Falls der Kunde seinen vertraglichen Mitwirkungspflichten nicht nach kommt,
b) falls die Nichteinhaltung der Lieferfrist durch einen Streik oder eine aus Sperrung oder sonstige unvorhersehbare und von AGP Schweiz unverschuldete Ereignisse zurückzuführen ist,
c) falls der Kunde nachträgliche Abänderungswünsche oder Ergänzungen verlangt.

6. Versand, Versicherung und Gefahrenübergang

6.1. Der Transport der Waren erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Kunden.

6.2. AGP Schweiz organisiert den Transport der Waren in eigenem Ermessen, wobei sie Sonderwünsche des Kunden soweit als möglich berücksichtigt.

7. Eigentumsvorbehalt

7.1. AGP Schweiz bleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Warenlieferung inkl. sämtlicher im Zusammenhang mit den Warenlieferungen entstandenen Nebenkosten, Eigentümerin der Waren. Solange nicht alle ausstehenden Forderungen bezahlt sind, ist AGP Schweiz berechtigt, auf Kosten des Kunden einen Eigentumsvorbehalt an den ausgelieferten Waren eintragen zulassen.

7.2. Der Kunde verpflichtet sich, alle Handlungen zu unterlassen, welche den mit dem Eigentumsvorbehalt verfolgten Zielen zuwiderlaufen würden.

8. Gewährleistungs- und Haftungsansprüche

AGP Schweiz gewährt dem Kunden gemäss den nachfolgenden Bestim-mungen während sechs Monaten ab Auslieferungsdatum eine Garantie gegen Produktions- oder Materialfehler der ausgelieferten Waren.

8.1. Ist die verkaufte Ware mangelhaft, so hat der Kunde innert 14Tagen nach Erhalt der Sendung AGP Schweiz hierüber schriftlich Mängelrüge zu erstatten. Entdeckt der Kunde nach Ablauf dieser Frist versteckte Mängel, welche bei der ordnungsgemässen Überprüfung nicht entdeckt werden konnten, so muss er diese AGP Schweiz innert fünf Tagen nach Entdeckung schriftlich melden. Erfolgt eine schriftliche Beanstandung nicht oder nicht fristgerecht, so gilt die betreffende Lieferung als genehmigt und der Kunde verliert jegliche Garantieansprüche.

8.2. Der Garantieanspruch des Kunden gilt nicht für Mängel in folge natürlicher Abnutzung, insbesondere bei Verschleissteilen oder für Mängel, welche aus unsachgemässer Behandlung resultieren. AGP Schweiz schliesst jegliche Gewährleistungs- und Haftungsansprüche aus, falls der Kunde oder Drittpersonen, welche von AGP Schweiz nicht vorgängig autorisiert wurden, Änderungen oder Reparaturen an den gelieferten Waren, vornehmen.

8.3. Für Mängel, welche später als 6 Monate nach der Auslieferung auftreten, schliest AGP Schweiz jegliche Gewährleistungs- und Haftungsansprüche aus.

8.4. Erweist sich eine Mängelrüge als berechtigt, so kann AGP Schweiz nach eigener Wahl die Mängelbehebung durch Reparatur der mangelhaften Ware oder durch Lieferung von neuer, mangelfreier Ware, vornehmen.

8.5. Jeder weitere Anspruch des Kunden wegen mangelhafter Ware, insbesondere auf Auflösung des Vertrages, Minderung des Kaufpreises oder Schadenersatz für direkte oder indirekte Schäden, ist ausgeschlossen.

9. Erfüllungsort, Gerichtstand, Anwendbares Recht

9.1. Sofern nicht anders bestimmt, ist der Erfüllungsort von Leistungen unter diesem Vertrag jeweils am Sitz von AGP Schweiz.

9.2. AGP Schweiz ist berechtigt, Daten, die sie im Rahmen der Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden erhalten hat, unbesehen der Herkunft dieser Daten, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten und zu speichern.

9.3. Auschliesslicher Gerichtstand für alle aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist der Sitz von AGP Schweiz. AGP Schweiz ist jedoch berechtigt, den Kunden auch bei einem andern zuständigen Gericht einzuklagen.

9.4. Diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen und alle gestützt darauf abgeschlossenen Verträge, unterstehen dem materiellen Schweizerischen Recht.

Stand 2019